Exorzismus der Volkssouveränität

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ heißt es. Hmm. Zumindest geht in die demokratischen Verfassungen des „Westens“ die Idee der „Volkssouveränität“ ein und damit die Idee, „dass die Gesetzgebung ausschließlich dem ‚Volk‘ zukomme“. Ingeborg Maus hat dazu ein Anregendes Buch geschrieben, das uns einen kritischen Blick auf die „Lage der Nation“ erlaubt.

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Die Erkrankung der Grundrechte

Die Seuchenbekämpfung erlaubt die „Einschränkung“ von Grundrechten. Das Corana Virus / COVID-19 wurde jetzt zur Pandemie erklärt, die die „Einschränkung“ von Grundrechten erlaubt. Von „Einschränkung“ von Grundrechten kann aber eigentlich nicht die Rede sein – und das ist genau das Beunruhigende.

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