Wir sind bedroht und müssen deutlich mehr für unsere Verteidigung ausgeben – das ist die Botschaft der meisten Parteien. Die einen sprechen von mindestens 3,5 % des Bundesinlandsprodukts (BIP) – so z.B. der Grüne Minister Habeck, andere wollen sogar bis zu 5% dafür ausgeben.
3,5 %, das klingt doch nicht schlecht, oder? Ist ja nicht so viel. Na ja, vom BIP halt. Das BIP von 2024 sind 4.305,3 Milliarden Euro – also: 4.305 300 000 000 €. Jetzt kommt der Dreisatz:
1 % sind 43. 053.000.000 €
3,5 % dann 43.053.000.000 * 3,5
= 150.685.500.000 €
Das sind also 150, 68 Mrd €. Der Bundeshaushalt 2024 beläuft sich auf 488, 6 Mrd €. Was die meisten unserer zur Wahl stehenden Parteien also fordern ist: rund ein Drittel des Bundeshaushalts sollen für Wehrausgaben ausgegeben werden. Aktuell liegt der Verteidigungsetat bei 10,9 % des Gesamthaushalts. Rund 20 % des Haushalts müssten „eingespart“ werden. Ist das irgendwie realistisch? Wohl kaum. Schon jetzt muss allerorten gespart und gekürzt werden. Was soll wegfallen, welche Leistungen will man dafür streichen. Mir scheint das ziemlich absurd. Ihnen, lieber Leser – und natürlich Leserin – nicht?
Aber es ist halt nötig, sagt der grün, rot, schwarz-gelbe Mainstream, wegen der Russen. Heute ist die Ukraine, morgen wir und die ganze Welt Opfer des russischen Imperialismus. Alle amerikanischen Geheimdienste halten das zwar für völlig unwahrscheinlich, um nicht zu sagen für verrückt. Aber wenn doch und kann man denen trauen?! Dann müssten wir doch gerüstet sein. Vergleichen wir mal unsere vermeintliche Schwäche mit der Stärke der russischen Kriegswirtschaft.
Wieviel gibt Russland denn für Militär aus? Waren es in den Jahren vor 2021 leicht schwankend jährlich zwischen 65 und 70 Mrd. $, stieg das Budget während des Ukraine-Kriegs auf 109 Mrd $ in 2024 an.
Lassen wir den Vergleich mit den USA mal kurz beiseite – denen ist ja nun nicht mehr zu trauen – dann fällt dennoch eines auf: Nur das von Deutschland und Großbritannien für Verteidigung aufgebrachte Budget, nämlich 74,9 Mrd $ (GB) und 66,8 Mrd $ (D) übertrifft die russischen Militärausgaben bei weitem. Großbritannien und Deutschland nehmen hinter den USA, China, Russland, Indien und Saudi-Arabien den sechsten und siebten Platz des Länder-Rankings für Militärausgaben ein. Dabei sind die anderen NATO-Länder noch nicht berücksichtigt. Berücksichtigt man nur Frankreich mit 61,3 Mrd $ (Platz 9) und bei einigem Abstand die NATO-Länder Italien mit 35,5 Mrd $ (Platz 12), Polen mit 31,6 Mrd $ (Platz 14), Spanien mit 23,7 Mrd $ und die Niederlande mit 16,6 Mrd $, dann zeigt sich bereits ein erstaunliches Ungleichgewicht. Allein diese NATO-Länder haben zusammen dreifach höhere Verteidigungsausgaben als die Russen! Die Militärausgaben der europäischen NATO-Staaten (ohne USA und Kanada) belaufen sich auf ca. 476 Mrd. $. Wir wollen nun die Ausgaben auf 600 oder 700 Mrd $ steigern, um den 109 Mrd $ der Russen etwas entgegnen zu können?
Der ehemalige ukrainische Botschafter Andrij Melnyk, der nun wahrlich nicht als Freund Russlands gelten kann, erinnert Deutschland daran, dass es sich nicht vor Russland zu fürchten braucht. Seine Aufstellung des Mächtegewichts ist eine Offenbarung:
Wie lässt sich bei diesen Zahlen eine Erhöhung der Militärausgaben rechtfertigen? Vor allem angesichts der strukturellen Schwierigkeiten bei Rente und Gesundheit, Bildung und Infrastruktur. Ich kann dem nicht folgen. Gut, ich betrachte das Ganze aus dem Elfenbeinturm. Gibt es Leser, die mir das irgendwie erklären können? Nein? Dann würde ich – als Nichtwähler – zur Wahl von Parteien raten, die das stoppen wollen. Mindestens zwei scheint es davon ja zu geben: eine die sich darüber nicht ganz einig ist, jetzt aber „Mut zum Frieden“ aufbringen will und ein Bündnis, das seinen Alleinstellungsanspruch gerade darin begründet sieht, dem Krieg und dem Rüstungswettlauf ein Ende machen zu wollen. Vielleicht gibt’s ja noch andere, ich kenn mich da nicht so aus…
Interessant – und überaus verblüffend – ist nun, dass jetzt von unerwarteter Seite die Halbierung der Rüstungsausgaben ins Spiel gebracht wird – oder soll man besser sagen: als Deal in Aussicht gestellt wird. Aber sehen und hören Sie selbst: Hier schlägt einer nukleare Abrüstung und Halbierung der Militärhaushalte vor.
Ist das ernst gemeint? Es ist jedenfalls eine wirklich gut Idee!
Da kann ich nur voll und ganz zustimmen. Dieser Rüstungswahnsinn darf nicht wieder beginnen wir können andere Wege für Deeskalation finden. Es gibt immer mehr Möglichkeiten als man meint. Und außerdem bin ich für ein Produktionsverbot von Rüstungsgütern in Deutschland.
Die Deutschen sind unzufrieden und haben nun eine andere Regierung gewählt. – Eine bei der es schon länger her ist, dass sie die Deutschen gequält haben mit Maskenzwang, Zwangstests und Zwangsimpfungen. Nach 3 Jahren haben die sich bestimmt total geändert. Und wenn nicht, dann kann man ja wieder die anderen Farben wählen. Ist ja dann auch wieder ein paar Jahre her. Und so wechseln sich die bunten Folterknechte ab, die Deutschen zu knechten. .
Über 1,5 Tage sollen wir jede Woche für die Rüstungsindustrie arbeiten. – Das werden sie doch nicht machen! Seit der Zwangsmaßnahmen wissen wir: Doch sie können und werden. Die Deutschen wollen das offenbar so.
Danke für den tollen Artikeln mit den wichtigen Diagrammen!